+++ Hilfe!
Ich habe eine Wissenslücke und auch googeln (= Synonym für das benutzen einer *beliebigen* Suchmaschine) bringt mich nicht wirklich weiter.
Was ist die sogenannte #RegelbasierteOrdnung?
(Bzw. Regelbasierte Weltordnung oder Regelbasierte Internationale Ordnung.)
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Ich finde nirgends Antworten.
Ist mit #RegelbasierteOrdnung vielleicht einfach nur das #Völkerrecht gemeint? Dann wäre ja alles klar. Aber wofür braucht man dann einen ganz anderen Begriff?
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Vor kurzem warf US-Außenminister Blinken China vor, es bedrohe die #RegelbasierteOrdnung. Er sagte aber nicht welche Regel von China bedroht sei. (Meinte er etwa einen Verstoß gegen das Völkerrecht, dann könnte er das ja ganz einfach konkretisieren.)
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Steht beispielsweise die Tötung des iranischen Generals Soleimani in Einklang mit der #RegelbasierteOrdnung? Das ist gemäß des wissenschaftliche Dienstes des Bundestages ganz klar völkerrechtswidrig, und es passt auch nicht zur o.g. Definition.
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https://www.bundestag.de/resource/blob/677272/ba6f4e61c1f5b534f3a2ef59db1e721e/WD-2-001-20-pdf-data.pdf
Alles was ich als Definition bisher gefunden habe, ist die Aussage, dass es die Herrschaft des Rechts statt des Rechts des Stärkeren sei.
Das klingt gut.
Aber was sind das für Regeln? Wo sind sie aufgeschrieben? Wer entscheidet? Welche Experten gibt es bei Auslegungsfragen?
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