BakuninsTraum @BakuninsTraum@qoto.org

RT @tagesschau
Extreme Gefahrenstufe: Explosion erschüttert Leverkusen http://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/explosion-leverkusen-chemiepark-101.html #Explosion #Leverkusen

Letztlich ist das Eingeständnis in der Antwort, es handele sich um einen politischen Begriff, zugleich auch ein Eingeständnis, dass es sich um ein Buzzword handelt. Die hier abgebildete „internationale Gemeinschaft“ möchte anscheinend den Begriff Völkerrecht zu vermeiden.
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Letztlich ist aber das Eingeständnis, es handele sich um einen politischen Begriff, zugleich auch ein Eingeständnis, dass es sich um ein Buzzword handelt. Die hier abgebildete „internationalen Gemeinschaft“ verwendet ihn bevorzugt, um den Begriff Völkerrecht zu vermeiden.
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Der MdB Andrej Hunko (@AndrejHunko) stellte hierzu eine mündliche Anfrage an die Bundesregierung. Aus der gummiartigen Antwort könnte man glatt eine Kritik an der Trump-Administration herauslesen.

(UN-Beiträge, Austritt WHO, Klimaabkommen, Kündigung von Abrüstungsverträgen)
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Steht beispielsweise die Tötung des iranischen Generals Soleimani in Einklang mit der #RegelbasierteOrdnung? Das ist gemäß des wissenschaftliche Dienstes des Bundestages ganz klar völkerrechtswidrig, und es passt auch nicht zur o.g. Definition.
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https://www.bundestag.de/resource/blob/677272/ba6f4e61c1f5b534f3a2ef59db1e721e/WD-2-001-20-pdf-data.pdf

Wenn es wie behauptet, um die Herrschaft des Rechts statt des Rechts des Stärkeren ginge, dann wäre der Vorwurf des Verstoßes gleichzeitig das Eingeständnis, dass China der Stärkere sei. Das wäre zwar logisch, aber ich kann mir das nicht so recht vorstellen.
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Vor kurzem warf US-Außenminister Blinken China vor, es bedrohe die #RegelbasierteOrdnung. Er sagte aber nicht welche Regel von China bedroht sei. (Meinte er etwa einen Verstoß gegen das Völkerrecht, dann könnte er das ja ganz einfach konkretisieren.)
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https://orf.at/stories/3205866/

Ich finde nirgends Antworten.

Ist mit #RegelbasierteOrdnung vielleicht einfach nur das #Völkerrecht gemeint? Dann wäre ja alles klar. Aber wofür braucht man dann einen ganz anderen Begriff?
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https://de.m.wikipedia.org/wiki/Völkerrecht

Alles was ich als Definition bisher gefunden habe, ist die Aussage, dass es die Herrschaft des Rechts statt des Rechts des Stärkeren sei.

Das klingt gut.

Aber was sind das für Regeln? Wo sind sie aufgeschrieben? Wer entscheidet? Welche Experten gibt es bei Auslegungsfragen?
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+++ Hilfe!

Ich habe eine Wissenslücke und auch googeln (= Synonym für das benutzen einer *beliebigen* Suchmaschine) bringt mich nicht wirklich weiter.

Was ist die sogenannte #RegelbasierteOrdnung?

(Bzw. Regelbasierte Weltordnung oder Regelbasierte Internationale Ordnung.)
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RT @MoonofA
New on MoA:
U.S. - China Talks Point To A Longer Conflict
https://www.moonofalabama.org/2021/07/us-china-talks-point-to-a-longer-conflict.html

RT @KRD21777
König Peter wurde abgesetzt.

Von nun an übernimmt @AnonNewsDE das Königreich.

Stay tuned. Und kauft Popcorn :)

RT @EberhardSchlie
Analysen aus den 🇺🇸 zeigen, dass während der Zeit der Schulschließungen die Anzahl der Suizidversuche bei Mädchen gesunken & nach Wiedereröffnung wieder gestiegen ist. Suizidalität ist sehr komplex, doch eines ist klar: Sie wird n i c h t durch Schulschließungen gesteigert (1/2)

RT @tlhicks713
What if UFOs are just billionaires from other planets?

RT @kishineff
https://thegrayzone.com/2021/04/18/at-un-aaron-mate-debunks-opcws-syria-lies-and-confronts-us-uk-on-cover-up/

RT @eha_deutsch
In #Tunesien sind Soldaten auf den Straße

▪️ Tunesischer Präsident droht mit Waffen gegen diejenigen, die sich dem #Putsch widersetzen
▪️ Unterstützer des Putsches applaudieren
▪️ Der Aufenthaltsort des Premierministers ist noch unbekannt.

RT @JamesRehwald
Join the CIA today

RT @Bernd__Neuner
Neues von der "regelbasierten Ordnung". https://twitter.com/KompaLaw/status/1419245715545591808

RT @YourmediaAgency
#tunisia #tunis #tunesien #MuslimBrother Erdogan im Schockzustand. Tunesiens Präsident Said entmachtet die Muslimbrüder. Freudenfeste in Tunis. Grenzen und Flughafen geschlossen. Türkei hat keinen Zugriff mehr auf das Land. Schlechte Zeiten für Terroristen.

RT @mokomokai
In #Tunesien wird gerade geputscht!

#Coronakrise trifft #Destabilisierung