Medienberichte: Plante die FDP das Ampel-Aus?
Seit dem Ende der Ampelkoalition weisen sich SPD und FDP gegenseitig die Schuld für das Aus zu. Nun sorgen Medienberichte für neuen Zündstoff: Demnach bereitete sich die FDP schon seit September auf den Ausstieg vor.
@tagesschau Das Projekt "Ampel" war für einige dies: die systematische Diskreditierung und Diffamierung einer Politik mit progressiven Inhalten und Zielen. Dahinter steht eine Agenda: Die Bühne für eine Renaissance extrem konservativer, fossil- und klassismusfreundlicher Politik vorzubereiten. Das war zu erahnen, jetzt ist es offenbar. Wir sollten wirklich Angst haben vor dieser klandestinen Gruppe extrem eigennützer und skrupellos fremdschädigender Akteure.
@matthias @tagesschau 👍 Nicht rechte Regierungen zu zerstören geht auch von der #EU aus, wo es kaum noch eine Reg. mit Ultrarechten gibt.
Dafür, dass es noch mehr Rechtsruck in der EU gibt, ist Manfred #Weber unterwegs: #CSU/ #EVP, der auch für das Ende des #Verbrenner-Aus ist und gern am ganz rechten Rand fischt.
@IreneMoews
Die #EVP hat vorgestern zusammen mit Nationalisten und Nazis den Waldschutz gewaltig beschnitten.
Das ist nicht mehr nur ne Vermutung oder so, das ist eine Realität. Und um das mal klar zu sagen: nicht "die EU" ist hier das Problem, sondern rechtskonservative Parteien in Europa, die jetzt auch auf EU-Ebene um sich schlagen.
@matthias @tagesschau
