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15 Minuten: Bettelverbot in Darmstadt, Prozessstart in Solingen, E-Autos laden

In Darmstadt gilt neuerdings ein Bettelverbot in der Innenstadt. Nach dem Messerangriff auf einem Stadtfest in Solingen startet der Prozess. Neues Pilotprojekt: Könnten E-Autos während der Fahrt geladen werden?

➡️ https://www.tagesschau.de/multimedia/15min-bahnhoefe-ki-meta-neurodermitis-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#15Minuten #Bettelverbot #Solingen #EAutos

So eine Linnemann-CDU hat auch Vorteile.
Beispiel: Arglosen Renter*innen beim Taubenfüttern streng
“Geh mal arbeiten!!!”
zuzurufen fühlt sich ungewohnt an,
aber gut. 😈

https://www.spiegel.de/kultur/tv/caren-miosga-mit-cdu-generalsekretaer-carsten-linnemann-widerspricht-carsten-linnemann-a-5ef98371-8ed4-4d6b-8c51-a0ec1152438d

If Olmert (a former Prime Minister of Israel) was a college student in the U.S., people would be trying to have him deported.

"Das #Bundesverfassungsgericht habe dazu klargestellt, »dass das Parteiverbot gerade auch eine Reaktion auf die von den Nationalsozialisten verfolgte Taktik der ›legalen Revolution‹ darstelle, die die Machterlangung mit erlaubten Mitteln auf legalem Weg anstrebte.«
Zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sei auch in diesem Falle ein Parteiverbot laut Grundgesetz ausdrücklich »frühzeitig« möglich, so Cremer."
#BVerfG #AfDVerbot
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/menschenrechtsinstitut-sieht-irrefuehrende-diskussion-ueber-afd-verbotsverfahren-a-9c5e167c-10d4-4788-9021-7938bc39ab7e

Aus Anlass des Rückzugs von Constantin Schreiber nochmal die Erinnerung was dieser für eine Einstellung hat.

Mit Aufarbeitung deutscher Vergangenheit und weniger weit verbreiteten antimuslimischen Rassismus wäre er eigentlich schon lange untragbar gewesen.

https://katapult-magazin.de/de/artikel/freundliche-uebernahme

Zeit für #AfDVerbotsverfahren
#AfDVerbotJetzt

AfD fordert Abschiebung von Syrer, der an Hamburger Hauptbahnhof deutsche Frau attackiert hat https://www.der-postillon.com/2025/05/syrer-hamburg-hauptbahnhof.html

Auf einem anderen sozialen Netzwerk werden gerade intensiv das KI-Training bei Meta AI und die Entscheidung des OLG Köln dazu diskutiert.

Vor diesem Hintergrund wird auf einer berufsorientierten Plattform folgender Vergleich bemüht:

"Mit der DSGVO Künstliche Intelligenz regulieren zu wollen ist so, als ob ich mit einem VHS-Rekorder Netflix aufnehmen möchte."

Ich sage mal so: nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich, denn:

Mit den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches (Version 1.0 von 1896) kann man wunderbar einen Kaufvertrag über ein autonomes Fahrzeug oder einen Quantencomputer schließen. Das Grundgesetz (Version 1.0 von 1949) funktioniert prima, ohne dass darin explizit die Rede von Daten ist.

Die Datenschutzgrundverordnung ist technikneutral und zukunftsfähig, was u.a. in ihrem Erwägungsgrund 4 deutlich wird.

Und noch einmal zurück zum schiefen Vergleich: wäre die eigenmächtige Vervielfältigung (unabhängig von der eingesetzten Technik) der Inhalte eines Streamingdienstes urheberrechtlich denn überhaupt zulässig?

Wir brauchen eine von Narrativen befreite sachliche Debatte, die auch die Rechtsordnung als Ganzes betrachtet. Was im Urheberrecht unzulässig ist, kann im Datenschutzrecht nicht zulässig sein.

Viele Menschen in Deutschland arbeiten, obwohl sie bereits eine #Rente beziehen. 13 % der Rentner/-innen im Alter von 65 bis 74 Jahren waren 2023 erwerbstätig. In der Regel arbeiten sie mit reduziertem Stundenumfang: Mit einem Anteil von 40 % ging ein Großteil von ihnen weniger als 10 Stunden in der Woche einer Erwerbstätigkeit nach. Die Gründe für die Erwerbstätigkeit während des Rentenbezugs sind vielfältig. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom Oktober:https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/10/PD24_N050_12_13.html

Wie eine Journalistin die „Letzte Verteidigungswelle“ unterwanderte

"Die RTL-Reporterin Angelique Geray wollte wissen, was Jugendliche zu rechtsextremen Straftaten bis hin zu Mord führt. Undercover erlangte sie das Vertrauen der Gruppe „Letzte Verteidigungswelle“. Schließlich musste sie die Behörden einschalten."

https://www.deutschlandfunk.de/angelique-geray-ueber-ihre-rtl-recherche-zu-jungen-rechtsextremen-100.html

📣 ACHTUNG ACHTUNG DURCHSAGE RSSSSSS:
ALLE HÖREN SOFORT AUF MIT DOOMSCROLLING UND VIDEOSURFEN NACH TEDDYBÄRKRANKENHAUS! ICH WIEDERHOLE: TEDDYBÄRKRANKENHAUS! BITTE IM NETZ SURFEN NACH TEDDYBÄKRANKENHAUS! RSSSSSSSSSS ENDE DER DURCHSAGE. FIIIIIIIIEEEP

#goodnews #selfcare #teddybärkrankenhaus

Also ich weiß ja nicht, warum wir uns diese unverschämte Arbeitszeit- und Faulheitsdebatte überhaupt aufdrängen lassen. Ich schlage stattdessen die Wiedereinführung der Vermögenssteuer vor, damit sich Millionäre und Milliardäre endlich wieder verhältnismäßig am Gemeinwesen beteiligen.

Turbo Pascal vs. Pedro Pascal.

#Pascal

Bonjour, nous sommes le

Mein Urteil zum #Harzrundweg fällt gemischt aus. Auf der Habenseite wenig KfZ-Belästigung, schöne Natur und malerische Orte. Es geht aber fast durchgehend durch den Wald, manchmal wird es eintönig. Der Belag meistens Schotter, von sehr gut bis grob. Dazu Kopfsteinpflaster und sehr löchrige Asphaltpisten. Wer es etwas anstrengend liebt ist hier richtig.

Excellent video entry today from @anderspuck explaining Putin's motivations for continuing the war and why the ceasefire deals don't satisfy Putin's aspirations.

#RussiaUkraineWar

https://www.youtube.com/watch?v=OWVPYr9e76Y&t=679s

Ihr wisst noch, Harvard, die US-Uni, der Trump die Aufnahme internationaler Studierender verbieten will, weil sie sich ihm bei seinem Ansinnen in den Weg stellt, die Verfassung zu ignorieren, die Demokratie abzuschaffen und die USA in eine Diktatur zu verwandeln?

Genau die Harvard University bietet jetzt ALLEN Bürger*innen GRATIS Online-Kurse an, wo sie alles über die Regierung und die Verfassung lernen - und auch, wie man eine Machtübernahme durch eine Fascho-Diktatur erkennt.

BÄM! 🗽

Kyiv is burning. During the night, Russia attacked Ukraine with 14 ballistic missiles and 250 long range drones, with the capital as the main target.

This is what Trump’s peace with Russia looks like.