Mal wieder läuft was falsch im Kampf gegen der Faschismus 😞: https://netzpolitik.org/2024/hakenkreuz-in-der-kunst-hausdurchsuchung-wegen-verbreitung-einer-karikatur/
Ich bin kein Jurist, aber wenn man §86 und §86a StGB so durchliest, erscheinen die Verfahren noch bizarrer.
Vielleicht hat die @Freiheitsrechte da ne Idee...
Kaum neue und elektrifizierte Bahnstrecken im nächsten Jahr
Die Bahn soll pünktlicher und klimafreundlicher werden - das ist der Plan. Neue Strecken werden aber kaum gebaut. Und noch immer fahren viele Züge mit Diesel und nicht mit Strom. 2025 wird sich daran wenig ändern.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bahn-strecken-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale gefordert
#Bahngipfels #Bahnstrecke #Bayern #Dieselzug #Dresden #Elektrifizierung #Fahrgastverband #Nürnberg #ProBahn #Sachsen #SachsenFrankenMagistrale #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/224714/elektrifizierung-der-sachsen-franken-magistrale-gefordert/
* Man macht einen Plan. Bisschen perfide, aber das ist in der Politik nicht unüblich.
* Der Plan scheitert.
* Man schimpft darüber, dass andere einen besseren Plan hatten, und gibt sich ganz unschuldig und überrascht.
* Und dann gibt es auch noch einen "Verräter" aus den eigenen Reihen.
* Der eigene (etwas perfide) Plan wird in den Medien veröffentlicht - blöd.
* Und jetzt versucht man krampfhaft gegen den Strom zu rudern, der einen immer schneller auf den großen Wasserfall zutreibt.
@elba013
Mal schauen, was die nächsten Umfragen so sagen, aber ich fürchte, an der FDP-Basis hat sich der Opfermythos bereits verfestigt und die Trennung von SPD und Grünen wird voj einigen gelbbraunen Wählern mit Blick auf eine Schwarz-Gelb-Braune Koalition goutiert.
Ich wäre nicht so sicher, ob die FDP unter 5% rauskommt.
@elba013
Mal schauen, was die nächsten Umfragen so sagen, aber ich fürchte, an der FDP-Basis hat sich der Opfermythos bereits verfestigt und die Trennung von SPD und Grünen wird voj einigen gelbbraunen Wählern mit Blick auf eine Schwarz-Gelb-Braune Koalition goutiert.
Ich wäre nicht so sicher, ob die FDP unter 5% rauskommt.
@joakimfors
Second one looks like a starchy accident... 🤔
@tml @jon
@jackofalltrades
They are actively betting against these stocks?! :(
I can see this in my green fonds which are flat since years (while, when I look at the stocks inside, these are not even that green).
@stekopf
Das könnte sein. Wobei ich das ja lieber Anarchie für Reiche nenne.
Das V in #FDP steht zugleich für Vernunft, Verantwortlichkeit und Verlässlichkeit.
@stekopf
Naja, das "liberal" jedenfalls steht für Verpackungsschwindel. 😉
Zumindest bisher versanden solche offensichtlichen Angriffe der 💩fD auf die Grundrechte. Aber der Blick ins Europäische Parlament und die Bereitwilligkeit der #EVP, mit #Nazis zusammenzuarbeiten, könnte solch eine GG-Änderung möglicherweise mal ermöglichen.
Eigentlich überraschend, dass 💩fD-nahe Richter nicht jetzt schon versuchen, das BVerfG mit Anträgen gemäß Art. 18 GG belästigen, um Grundrechte aberkennen zu lassen - oder tun sie das schon?
via @btzusfas
@jon
For those who are interested in new developments on the open access railway market, it's worth to regularily check the websites of the national regulators to see whether there are new announcments (which often remain public only for one months and then disappear again):
CZ: https://uohs.gov.cz/cs/pristup-k-dopravni-infrastrukture/aktuality-z-pristupu-k-dopravni-infrastrukture.html
PL domestic: https://utk.gov.pl/pl/dostep-do-infrastruktur/dostep-do-infrastruktu/otwarty-dostep-krajowy/powiadomienia
PL international: https://utk.gov.pl/pl/dostep-do-infrastruktur/dostep-do-infrastruktu/kabotaz/powiadomienia
AT: https://schienencontrol.gv.at/de/
SI: https://www.akos-rs.si/zeleznice/raziscite/novice
SK: https://drahy.nsat.sk/regulacia-na-zeleznicnych-drahach/osobna-doprava-regulacia-cestovneho/medzinarodna-osobna-doprava/
IT: https://www.autorita-trasporti.it/notifica-di-un-nuovo-servizio-ferroviario-passeggeri/
@SheDrivesMobility
Na klar ist es Verrat, wenn man ein Komplott nicht unterstützt. Halt nicht die schlechte Art von Verrat. Eher die mit Haltung... #Rückgrat sozusagen. 😜
"Journalism has begun to feel like an enjoyable paid hobby which serves no apparent social purpose. Assembling facts and arguments has probably been a waste of a career. British lawyer and writer @davidallengreen concludes: “There is no point, in and of itself, showing a candidate to be a liar, fraudster, insurrectionist and/or a fascist if people do not actually care if that candidate is a liar, fraudster, insurrectionist and/or a fascist.” - https://www.ft.com/content/b7134905-3b6f-4aee-98a9-71bab6f9b29a (gift links available)
@IreneMoews
Die #EVP hat vorgestern zusammen mit Nationalisten und Nazis den Waldschutz gewaltig beschnitten.
Das ist nicht mehr nur ne Vermutung oder so, das ist eine Realität. Und um das mal klar zu sagen: nicht "die EU" ist hier das Problem, sondern rechtskonservative Parteien in Europa, die jetzt auch auf EU-Ebene um sich schlagen.
@matthias @tagesschau
European, federalist @jef_europe, @jef_de, @jef_hessen, social democrat @spdde, RF engineer @ GSI, cyclist, antifa.
Born CO2 346.35 ppm.